Schlagwort-Archiv: SPD

Internet-Schnüffel-Auftrag ohne gesetzliche Grundlage durch Justizminister

Bundesjustizminister Heiko Maas (#SPD) hatte vor Monaten die von einer ehemaligen IM geleitete #Amadeu-Antonio-Stiftung beauftragt, im Netz nach sogenannten Hasskommentaren zu suchen, um die Anbieter wie #Facebook, #Google und #Twitter zu veranlassen, diese Mitteilungen zu löschen. In einem Gutachten vom Dezember 2016 hat der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages festgestellt, dass es keine Grundlage des Kampfes

Die große Mautlüge der Kanzlerin Angela Merkel

Ich fasse also noch einmal zusammen: Die #SPD war vor der letzten Bundestagswahl gegen die Maut. Die #CDU ebenfalls und die Parteien in der Opposition sowieso. Die #Kanzlerin #Merkel hat in die laufende Kamera gesagt, dass es mit ihr keine Maut geben wird. Ich brauche nicht zu erwähnen, dass natürlich die Autofahrer auch gegen die #Maut sind. Und selbst die Nicht-Autofahrer.

Wie man sich als Integrationsexpertin um Kopf und Kragen redet

Das seltsame Verständnis von Integration einer Vorzeige-Muslima? Eine Sprecherin eines Bundesministers definiert Integration so: Hauptsache nicht rechtspopulistisch oder rechtsradikal. Mein Vater (seit 46 Jahren in Deutschland) ist ein frommer Muslim, spricht kaum Deutsch, kann weder lesen noch schreiben, ist aber integrierter als viele Funktionäre der AfD, die unsere Verfassung in Frage stellen.“

Krass: Der deutsche Steuerzahler finanzierten den Wahlkampf der Kriegstreiberin Hillary Clinton

Entwicklungshilfe vom Umweltministerium für die #Kriegstreiber-Familie #Clinton? Ich muss mir den Bauch vor lachen halten, denn da werden wohl die Köpfe in Berlin geraucht haben, wie bringen wir die Steuergroschen von Otto Normalo zu den Clintons, ohne dass sich einer aufregen kann? Getreu dem Motto:“Hurra, wir pflanzen Bäumchen!“   Wie Epoch Times bereits berichtete, waren auch die Deutschen nicht gerade knausrig, wenn es darum ging, den US-amerikanischen Wahlkampf  

Das Schmierentheater des Propagandaminister Heiko Maas vor der Bundestagswahl?

Man ist seinen Drohungen überdrüssig. Er, der #Justizminister und einstiger Befürworter der #Kinderehen bei Muslime Heiko Maas (#SPD) will verhindern, dass „dubiose Personen“ versuchen, mit „#Falschinformationen“ und „#Propaganda“ Einfluss auf die #Bundestagswahl nehmen. Bundesjustizminister Heiko Maas spricht im Plenarsaal des Bundestages in Berlin. (Foto: dpa)

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