Der NATO Skandal: Irgend etwas läuft hier TOTAL FALSCH in diesem Land!

Unsere Männer als auch Frauen ziehen in den Krieg bzw. Kriegsgebiete (Afghanistan, IRAK, Syrien usw.) und die feinen Herren aus diesen Ländern sind hier, mit den neusten Handys und kassieren ALG II und lassen es sich gut gehen!
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Doch was hat das ganze für einen faulen Beigeschmack?

Das heißt:“Gemäß Grundgesetz (GG) ist Hauptaufgabe der Streitkräfte die Verteidigung der Bundesrepublik.

Dies bestimmt Artikel 87 a Abs. 1 GG. Diese Voraussetzungen liegen vor, wenn das Bundesgebiet mit Waffengewalt angegriffen wird oder ein solcher Angriff unmittelbar droht.

Die Bundeswehr dürfte also auch nicht in Auslandseinsätze involviert werden!

Leider ist es ja so, das die Grenzen Deutschlands aber nicht in Afghanistan enden, daher ist es natürlich eine berechtigte Frage, warum deutsche Soldaten in der ganzen Welt Dienst im Einsatz leisten?

Die Erklärung ist, dass neben der herkömmlichen Landesverteidigung auch die so genannte Bündnisverteidigung eingeschlossen ist, die durch die Mitgliedschaft Deutschlands in der North Atlantic Treaty Organisaion (NATO) begründet ist.

Auch ein Angriff auf einen Bündnispartner kann demnach Grundlage für einen „Einsatz“ der Streitkräfte „zur Verteidigung“ sein. Das Grundgesetz begrenzt insoweit nicht den geographischen Einsatzraum, sondern den politischen Einsatzzweck und hier liegt der Hase begraben Freunde.

Wir werden doch nur belogen!

Ich bin schon seit vielen Jahren gegen die NATO, die ja (wie jeder weiß) dazu gut ist, das man bei uns (im Zusammenspiel mit den USA) Nuklearwaffen nicht abziehen, sondern modernisieren lässt.
Aus der Zeit des Kalten Krieges lagern noch immer bis zu 20 alte Atombomben der USA in der Eifel. Politisch war ihr Abzug eigentlich schon entschieden. Doch sie sollen laut Planung bis 2020 durch neue, hochmoderne Nuklearwaffen ersetzt werden.

Wichtige Hürden hat das Vorhaben jüngst im US-Kongress genommen. Vom sogenannten „Lebensdauerverlängerungsprogramm“ sind als auch wir in Deutschland betroffen, genauer gesagt der Fliegerhorst Büchel. In der Vulkaneifel, zwischen Koblenz und Trier, werden aus der Zeit des Kalten Krieges noch immer bis zu 20 in die Jahre gekommene Atombomben der Typen B61-3 und B61-4 aufbewahrt – die letzten hierzulande.
Diese Waffen sind für den Abwurf durch ein Flugzeug gebaut und besitzen die 13-fache Sprengkraft der Hiroshima-Bombe. Mit der Lagerung auf deutschem Boden entspricht die Bundesrepublik der Nuklearen Teilhabe, also der Abschreckungstaktik der NATO. Und wieder NATO!

Und was sagen die feinen Damen und Herren in Berlin? Nichts.
Die Bundesregierung, angeführt von dieser Person (Frau A. Merkel (siehe Foto))

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windet sich nur ganz verlegen.

Wie leben die Menschen in Büchel mit diesen Waffen vor ihrer Tür?

Schon früh am Morgen steigen in dem idyllischen Eifeldörfchen die Kampfflugzeuge der Bundeswehr auf und fliegen ihre Übungsmanöver. Den ohrenbetäubenden Lärm und den Anblick der Jagdbomber sind die 1200 Einwohner gewohnt.

„Wer gegen den Fliegerhorst ist, ist hier allein“, sagt der ehemalige Ortsbürgermeister Richard Benz, der nur zwei Kilometer von der Startbahn entfernt wohnt.

Der pensionierte Tischler stellt klar: „Viele von uns hätten keine Arbeit, gäbe es die Tornados nicht.“ Würde der Fliegerhorst geschlossen, verlöre die Region auf einen Schlag 2000 Arbeitsplätze, darunter 800 zivile – und in den Jahren danach wohl noch viel mehr. Das relativiere in einer strukturschwachen Region vieles. Sogar, dass bald neue Atombomben in Büchel einziehen sollen. Doch nicht alle hier denken so.
An der Einfahrt zum Fliegerhorst Büchel, kurz vor dem Schlagbaum, wehen die deutsche und die US-amerikanische Flagge einträchtig im Wind. An diesem Ort hat Elke Koller schon oft gestanden und mit Gleichgesinnten gegen die Atombomben in ihrer Nachbarschaft demonstriert. Ihre Mitstreiter kommen aus ganz Deutschland. Meist singen oder fasten die Friedensaktivisten und Atomwaffengegner.
Es ist auch schon vorgekommen, dass einige Wagemutige den Zaun durchgeknipst haben, um dann zu testen, wie nah sie den Bomben wohl kommen können. „Hier wird internationales Recht gebrochen“, ist Koller überzeugt. Die 71-Jährige hat viele Jahre eine Apotheke im nahen Cochem betrieben und sich bei den Grünen engagiert – bis diese unter Kanzler Schröder dem Bundeswehreinsatz im ehemaligen Jugoslawien zustimmten.

Koller will, dass die Atombomben aus Büchel verschwinden. Deutschland habe 1969 den Atomwaffensperrvertrag unterzeichnet, die Bomben in ihrer Nachbarschaft seien jedoch ein klarer Verstoß dagegen.

Wie verträgt sich die Existenz dieser Bomben mit dem Atomwaffensperrvertrag?

Über die vertraglichen Feinheiten lässt sich streiten. Genau genommen hat die Atommacht USA ihre Waffen in Büchel nicht der Bundesrepublik übergeben. Innerhalb des Fliegerhorsts lassen die Amerikaner die Bomben von den 140 Soldaten einer eigenen Munitionssicherungs-Einheit bewachen. Deutsche Soldaten können diesen Bereich nicht einfach betreten. Das Areal mit den entsprechenden Flugzeug-Sheltern ist mit einem zusätzlichen Doppelzaun geschützt, die US-Soldaten tragen Waffen. Die Verfügungsgewalt über die Atombomben liegt bei US-Präsident Barack Obama. Dennoch sind die Bücheler Bomben auch eine deutsche Angelegenheit. Sollten die Atombomben jemals zum Einsatz kommen, gäbe es vor Ort keine Flugzeuge der US-Air-Force. In Büchel stünden für ihren Abwurf allein Bundeswehr-Tornados mit ihren Zweierbesatzungen aus deutschen Piloten und Waffensystemoffizieren bereit. Aus US-Atombomben könnten im Handumdrehen deutsche werden.

Sind die deutschen Soldaten auf einen Einsatz der Atomwaffen vorbereitet?

Wer mit den Soldaten des Taktischen Luftwaffengeschwaders 33 in Büchel sprechen oder überhaupt den Fliegerhorst von innen sehen will, muss seine Fragen zu den Atombomben draußen lassen. Ob die deutschen Tornado-Crews diesen Ernstfall trainieren oder ob sie überhaupt bereit wären, den Befehl zum Abwurf einer Atombombe auszuführen, ist nicht in Erfahrung zu bringen. In einer noch 2008 gedruckten Taschenkarte für Soldaten – der zentralen Dienstvorschrift 15/2 – heißt es eindeutig, der Einsatz atomarer Waffen sei deutschen Soldaten verboten. Dieser Passus findet sich seit der Überarbeitung der Dienstvorschrift im vergangenen Jahr im umfangreichen Handbuch allerdings nicht mehr wieder. Warum, das mag das Bundesverteidigungsministerium nicht kommentieren. Selbst Hellmut Königshaus (FDP), Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestags und eigentlich erster Anwalt aller Soldaten, will darüber nicht reden und lässt nur knapp ausrichten, er habe keine Erkenntnisse dazu.

Im Fliegerhorst darf Dieter Nestler, stellvertretender Kommodore des Geschwaders, nur über die Weiterentwicklung des Tornados Auskunft geben. Neben Nestler sind nicht weniger als acht Militärs gekommen, um Fragen zu beantworten, von denen sie wissen, dass sie hier nicht die existenziellsten sind. Bis Ende 2015 bekommen die rund 40 in Büchel stationierten Tornados nach und nach ein Software-Upgrade, das die Sicherheit der Besatzung deutlich erhöht. Außerdem wird eine neue lasergesteuerte GPS-Waffe integriert. „Unsere ersten Tests haben gezeigt, dass das Zusammenspiel phänomenal funktioniert“, sagt der Waffensystemoffizier, der namentlich nicht genannt werden will. Auch über die anderen kompatiblen Waffen spricht er. Dass der Tornado als einziges Bundeswehrflugzeug unter seinen Tragflächen aber auch Halterungen für zwei B61-Nuklearwaffen besitzt, das verschweigt er – anders als etwa das offizielle Youtube-Video der Bundeswehr zum Tornado.

Welche Kosten entstehen Deutschland durch die Modernisierung der Waffen?

Offiziell antwortet die Bundesregierung auf die entsprechende Frage: „Beim sogenannten Lebensdauerverlängerungsprogramm der US-amerikanischen Nuklearwaffen handelt es sich um ein nationales Programm der USA, bei dem keine Kostenbeteiligung ausländischer Streitkräfte vorgesehen ist.“ Doch Otfried Nassauer vom Berliner Informationszentrum für Transatlantische Sicherheit weist darauf hin, dass es schon jetzt Forderungen von Abgeordneten aus dem US-Kongress gebe, „die europäischen Verbündeten an den gesamten Kosten für die Entwicklung der B61-12 zu beteiligen“. Nato-Atombomben lagern zum Beispiel auch in Belgien und Italien. Und wenn die USA die neuen B61-12-Nuklearwaffen nach Büchel bringen, müssten zumindest die Halterungen am Tornado an die neuen, digital gesteuerten Bomben angepasst werden. Die Millionen für die Umbauten an den Maschinen müssten wahrscheinlich aus dem Bundeshaushalt kommen. Ob es in Deutschland überhaupt soweit kommt, wird allerdings nicht in Washington entschieden, sondern in Berlin. „So etwas geht nicht am Parlament vorbei“, sagt Agnieska Brugger, Obfrau der Grünen im Verteidigungsausschuss des Bundestages.

Es ist schwer,  Bundestagsabgeordnete wie Brugger zu finden, die bereit sind, in dieser Frage offen über ihre Haltung zu sprechen. 

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Berufskraftfahrer a.D., Familienvater, AfD Mitglied, Webdesigner. Nach einem schweren Arbeitsunfall musste ich den Beruf des Fernfahrers aufgeben und widme mich jetzt der wahrheitlichen Berichterstattung. Hart - aber Fair und ungeschminkt, auch wenn die Wahrheit nicht immer als "leichte Kost" zu verstehen ist!

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