Das Schmierentheater des Propagandaminister Heiko Maas vor der Bundestagswahl?

Man ist seinen Drohungen überdrüssig. Er, der #Justizminister und einstiger Befürworter der #Kinderehen bei Muslime Heiko Maas (#SPD) will verhindern, dass „dubiose Personen“ versuchen, mit „#Falschinformationen“ und „#Propaganda“ Einfluss auf die #Bundestagswahl nehmen.

Bundesjustizminister Heiko Maas spricht im Plenarsaal des Bundestages in Berlin. (Foto: dpa)

Bundesjustizminister Heiko Maas spricht im Plenarsaal des Bundestages in Berlin. (Foto: dpa)

Es hat den Anschein seiner letzten traurigen Versuche das zu verhindern, was kommen muss und wird. Am Ende behauptet sonst noch jemand, Merkel ist nicht die Ursache, sondern die Lösung des gesamten Problems. Die Zeit dieser „dubiosen Personen“ in der amtierenden Regierung ist gezählt.

Bundesjustizminister Heiko Maas befürchtet laut Reuters, dass „dubiose Kräfte“ versuchen, mit „falschen und Interessen gesteuerten Fehlinformationen“ über das Internet Einfluss auf den kommenden Bundestagswahlkampf nehmen. „Damit muss man rechnen“, sagte er am Sonntag in der Sendung „Bericht aus Berlin“ der #ARD.

Beispielsweise habe die AfD bereits angekündigt, sogenannte „social bots“ im Wahlkampf zu verwenden, was nichts anderes sei, als Meinungen zu verfälschen und zu desinformieren. „Das ist bedauerlicherweise eine dunkle Seite des Netzes, eine Seite, mit der wir uns intensiver auseinandersetzen müssen“. Dagegen helfe nur mehr Transparenz und die Schaffung einer Gegenöffentlichkeit, über die solchen Propagandaversuche und Fehlinformationen entgegengetreten werde.

Welche Kriterien die Bundesregierung anwenden wird, um Informationen als Falschinformation oder Propaganda zu klassifizieren, ist noch nicht bekannt.

„Social Bots“ sind gesteuerte automatische Computerprogramme, mit denen bestimmte Meinungen und Behauptungen millionenfach im Netz verbreitet werden. Maas forderte auch, dass Betreiber von sozialen Netzwerken wie Facebook offenlegen sollten, was die Grundlagen für ihre Geschäfts- und Informationspraktiken seien. „Das muss ein Thema werden“, sagte Maas.

 

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Berufskraftfahrer a.D., Familienvater, AfD Mitglied, Webdesigner. Nach einem schweren Arbeitsunfall musste ich den Beruf des Fernfahrers aufgeben und widme mich jetzt der wahrheitlichen Berichterstattung. Hart - aber Fair und ungeschminkt, auch wenn die Wahrheit nicht immer als "leichte Kost" zu verstehen ist!

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